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2021 – Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft



Liebe Freundinnen und Freunde der Sozialen Marktwirtschaft,

in der Rubrik „Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft“ verweisen wir regelmäßig auf aktuelle Beiträge im Internet, die die Diskussion um die Soziale Marktwirtschaft bereichern - ohne dass sie immer die Position der Aktionsgemeinschaft wiedergeben. Die Wirtschaft und die Gesellschaft entwickeln sich stets weiter und bringen immer neue Fragen mit sich. Die Gestaltung der Wirtschaft für den Menschen und die Versöhnung der Bevölkerung sind wichtige Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft. Wie kann die Soziale Marktwirtschaft auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen eingehen, um ihre Ziele bestmöglich zu erreichen?

Mit unserer Serie „Nachdenken über die Soziale Marktwirtschaft“ möchten wir Ihnen Standpunkte präsentieren, welche diese Fragestellung adressieren. Die Serie soll hierbei nicht nur informieren, sondern auch insbesondere zum Nachdenken und Reflektieren anregen. Wir möchten Sie herzlich dazu einladen, mit uns über die Ausgestaltung der Sozialen Marktwirtschaft nachzudenken!

  Archiv 2020 – Nachdenken über Soziale Marktwirtsachaft



2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 22

Harald Freiberger kritisiert die immer stärker aufkommenden Aufrufe zum Kauf bestimmter Aktien in Foren wie reddit. Die betreffenden Unternehmen seien oftmals wirtschaftlich schwach aufgestellt, weshalb solche Aktienkäufe einem Glücksspiel gleichkämen. Insbesondere junge Menschen würden bei solchen Hypes viel Geld verlieren, da sie die Konsequenzen ihrer Investitionen schlechter abschätzen könnten.

Ein perfides Spiel

Harald Freiberger, Süddeutsche Zeitung, 11.06.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 21

Victor Gojdka warnt vor einer Verstärkung der Macht der Organisation OPEC. Die Anzeichen hierfür seien zahlreich. Da die Beschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie abnehmen würden, würden mehr Flugzeuge und Schiffe gebraucht werden, wodurch der Ölverbrauch steigen würde. Weiterhin müssten westliche Öl-Konzerne ihre Emissionen in Zukunft senken, was auf die Konzerne der OPEC-Staaten nicht zutreffe. Zudem wären diese Konzerne auch bei sinkenden Öl-Preisen in der Lage, sehr profitabel Öl zu fördern.

Comeback des Kartells

Victor Gojdka, Süddeutsche Zeitung, 03.06.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 20

Herbert Fromme nimmt die deutschen Versicherer in die Pflicht. Durch die Pandemie seien, entgegen einiger Erwartungen, die Versicherungsprämien angestiegen. Gleichzeitig hätten die Unternehmen durch den Lockdown für deutlich weniger Schäden aufkommen müssen. Dennoch gebe es kaum Rückzahlungen oder andere Arten der finanziellen Entlastung der Beitragszahler. Dies trage nicht zu einer Verbesserung des Rufs der Branche bei.

Zurückzahlen, bitte

Herbert Fromme, Süddeutsche Zeitung, 31.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 19

Marc Beise vertritt die Auffassung, dass die Gefahr einer Übermacht von digitalen Konzernen gering sei. Dies läge insbesondere an gut funktionierenden Kartellbehörden. In letzter Zeit sei auch das Bundeskartellamt in Deutschland verstärkt gegen eine zu hohe Machtkonzentration vorgegangen. Dennoch gebe es Optimierungsmöglichkeiten. Diese beträfen insbesondere das verstärkte Zusammendenken von Wettbewerbs- und Verbraucherschutz sowie eine verbesserte Kooperation unterschiedlicher Wettbewerbsbehörden.

Die Kartellbehörden sind nicht machtlos

Marc Beise, Süddeutsche Zeitung, 27.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 18

Thomas Straubhaar behauptet, dass es im Zeitalter der Datenökonomie einige Argumente für mehr staatliche Eingriffe in die Wirtschaft gebe. Man müsse aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen den Staat stärker einbinden, um die Marktwirtschaft zu stärken. China habe durch seine Größe und die Menge an zur Verfügung stehender Daten einen Wettbewerbsvorteil in der digitalen Ökonomie, der ohne den Staat nicht auszugleichen sei.

Vormacht auf ewig? Wir müssen China mit den eigenen Waffen schlagen

Thomas Straubhaar, Welt, 19.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 17

Das deutsche Klimaschutzgesetz verstößt in Teilen gegen die Verfassung. Lukas Köhrer sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgericht einen Spagat für künftige Gesetze zum Klimaschutz. Einerseits müssten diese Gesetze die Freiheit der nachfolgenden Generationen schützen, andererseits dürften sie die Freiheit der Bürger heutzutage nicht zu stark einschränken. Hieraus folgert er, dass die Soziale Marktwirtschaft den optimalen Rahmen biete, um den Klimawandel zu bekämpfen. Durch das Etablieren eines klaren Regelwerkes würde der effiziente Weg zum Klimaschutz automatisch gefunden werden.

Die beste Klimaschützerin ist die Marktwirtschaft

Lukas Köhler, Welt, 06.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 16

Johannes Pennekamp stellt fest, dass die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland in die Kritik geraten sei. Einerseits würden einigen Menschen eine Wirtschaftsordnung nach chinesischem Vorbild fordern, andererseits würde die Forderung nach einem schwächeren Sozialstaat laut. Hierbei zeigt Pennekamp einige Stärken der deutschen Wirtschaft auf. Beispielsweise sei die soziale Ungleichheit in den letzten fünfzehn Jahren in Deutschland nicht gestiegen und die Produktivität in Deutschland deutlich höher als in China. Dennoch müssten die Systeme der sozialen Absicherung gestärkt und die Digitalisierung vorangetrieben werden. Letztlich müsse die Soziale Marktwirtschaft nur weiterentwickelt werden, um den Wohlstand Deutschlands zu sichern.

Soziale Marktwirtschaft in der Zange

Johannes Pennekamp, Die Zeit, 28.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 15

Uwe Jean Heuser kritisiert den Vorschlag des französischen Wirtschafts- und Finanzministers Bruno Le Maire, eine Grenzsteuer für Waren einzuführen, die von deren Ursprungsländern ohne Auflagen oder Steuern für den Klimaschutz produziert wurden. Auch wenn eine Angleichung der ökonomischen Maßnahmen gegen den Klimawandel auf globaler Ebene zu begrüßen sei, hätte diese Maßnahmen einige Nachteile. Insbesondere würden innereuropäische Industrien geschützt, die selbst einen zu geringen Beitrag zum Klimaschutz leisten würden. Insofern sei auch eine Betrachtung der Standards innerhalb der EU notwendig.

So wird Europa nicht grün, sondern arm

Uwe Jean Heuser, Die Zeit, 28.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 14

Elisabeth Dostert hebt die Stärke der deutschen medizinischen Forschung hervor. Diese sei bei der Erforschung von Impfstoffen gegen das Coronavirus eindrucksvoll hervorgehoben worden. Dennoch fehle es der Forschung in Deutschland an finanziellen Mitteln. Hierbei sei auch ein Mentalitätswandel notwendig. Die engere Verzahnung von Forschungsgruppen und Wirtschaftsunternehmen sei nicht verwerflich, sondern ein Schlüssel für den Erfolg.

Gruppensieg

Elisabeth Dostert, Süddeutsche Zeitung, 18.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 13

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig und das zugrunde liegende Gesetz für nichtig erklärt. Julia Löhr vertritt die Meinung, das Bundesverfassungsgericht hätte mit dieser Entscheidung keine inhaltliche Bewertung vorgenommen. Dies hätte zur Folge, dass die Parteien der Berliner Landesregierung, die SPD, die Grünen und die Linken, nun eine gesetzliche Verankerung auf Bundesebene anstreben würden. Eine Deckelung der Mieten würde jedoch den Mangel an bezahlbaren Wohnraum nicht beheben, sondern das Angebot an Mietwohnungen verringern. Die Nachverdichtung sei hingegen ein vielversprechender Lösungsweg

Ausgedeckelt

Julia Löhr, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 12

Im dritten Teil der Fachkonferenz „Soziale Marktwirtschaft ökologisch erneuern“ der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Zentrum Liberale Moderne diskutierten Experten aus Wissenschaft und Politik über Lösungsansätze für die Herausforderungen des Klimawandels. Die Teilnehmer waren sich einig, dass der Staat regeln setzen müsse und insbesondere Staat und Markt sich in der Sozialen Marktwirtschaft nicht ausschließen würden. Über die richtige Balance zwischen Staat und Markt waren sie jedoch unterschiedlicher Auffassung.
Die gesamte Diskussion finden Sie hier:

Fachkonferenz
„Soziale Marktwirtschaft ökologisch erneuern“ Teil 3

Saskia Gamradt und Martin Schebesta, Konrad-Adenauer-Stiftung, 26.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 11

Lars Feld und Bruno Frey fordern in einem Beitrag in der Welt die Einführung der Rechtsform „Verantwortungseigentum“. Dieser Vorschlag wurde bereits von vielen Unternehmern eingebracht. Bei Verantwortungseigentum handele es sich um Unternehmen, die sehr ähnlich wie Familienunternehmen funktionieren würden, allerdings nicht von der Familie selbst, sondern von einer Verantwortungsgemeinschaft geführt würden. Diese Rechtsform habe mehrere rechtliche sowie unternehmerische Vorteile und würde die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland stärken.

VERANTWORTUNGSEIGENTUM
Diese Unternehmensidee ist besonders wertvoll für die soziale Marktwirtschaft

Lars Feld und Bruno Frey, Welt, 19.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 10

Elmar Nass, Professor für Christliche Sozialwissenschaften und gesellschaftlichen Dialog an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie, kritisiert die Dominanz politisch motivierter Manöver zu Ungunsten einer Orientierung an der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Die ausgeprägte Solidarität der deutschen Bevölkerung während der Pandemie sei das Resultat einer Irenik, wie sie die Soziale Marktwirtschaft vorsieht. Eine Ausrichtung der Märkte am Menschen stärke den Zusammenhalt im Volk. Somit sollten die wirtschaftspolitischen Maßnahmen in der Krise sowohl in Deutschland, etwa durch Anreize zur Öffnung der Gastronomie und es Einzelhandels, als auch auf europäischer Ebene an der Sozialen Marktwirtschaft ausgerichtet sein.

Ein Vater Unser für die Corona-Wirtschaft

Elmar Nass, Die Tagespost, 13.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 9

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), betont, die soziale Ungleichheit sei während der Corona-Pandemie in Deutschland nicht gestiegen. Zwar sei bei den Markteinkommen die Ungleichheit größer geworden, jedoch gelte dies nicht für die letztlich entscheidende Verteilung der Haushalteinkommen. Dieser Befund sei dem funktionierenden Sozialstaat im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft zu verdanken. Daher sei der Sozialstaat, der insbesondere in Krisen in Verruf gerate, gerade jetzt schützenswert.

Die Soziale Marktwirtschaft hat sich auch im Sozialen bewährt

Michael Hüther, IW Köln, 10.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 8

Kathrin Werner vertritt in einem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung die Auffassung, das Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) könne bald zu größeren Problemen führen, da aufgrund dessen Ausnahmeregelungen viele Unternehmen trotz einer sehr schlechten finanziellen Lage nicht in die Insolvenz gegangen wären. Tatsächlich sei die Zahl der Insolvenzen im Jahr 2020 gesunken. Wenn die Regelungen des COVInsAG auslaufen, würde eine Pleitewelle drohen, die die Wirtschaft härter treffen könnte als es ohne den zusätzlichen gesetzlichen Rahmen der Fall wäre. Schließlich sei die Insolvenz auch immer eine Chance, größere wirtschaftliche Fehlschritte zu korrigieren.

Verloren zwischen Paragrafen

Kathrin Werner, Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 7

Gerald Braunberger warnt in einem Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor falschen Maßnahmen auf Seiten der Zentralbanken im Angesicht der erwarteten Inflation. Um die kommenden Herausforderungen zu meistern, sei es wichtig, geldpolitische Unterstützung nicht zur Regelmäßigkeit werden zu lassen. Schließlich sei die Sicherung der Preisniveaustabilität im Gegensatz zur Verfolgung bestimmter politischer Interessen eine grundlegende Aufgabe der Zentralbanken.

Das ungesunde Helfersyndrom der Geldpolitiker

Gerald Braunberger, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.02.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 6

Kürzlich fand ein Wirtschaftsgipfel zwischen dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und mehr als 40 Verbandsvertretern statt. Franka Welz nimmt für die tagesschau zu den Ergebnissen Stellung. Auch wenn noch keine Strategie zur weiteren Öffnung der Wirtschaft erarbeitet wurden, sei die Richtung klar. Sie rechnet damit, dass Altmaier die Vorschläge der Vertreter bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 03. März einbringen wird und somit eine Perspektive zur Öffnung liefern wird.

Vom "Hochsicherheitsminister" zum Türöffner

Franka Welz, tagesschau.de, 16.02.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 5

Marc Beise warnt in einem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung vor den langfristigen Folgen, die nach dem wirtschaftlichen Einbruch innerhalb des letzten Jahres drohen. Aufgeschobene Investitionen und der Verlust von Arbeitskräften würden den Unternehmen langfristig schaden. Um diese Schäden abzuwenden, sei es wichtig, dass der Staat das Vertrauen in die Wirtschaft stärke. Hierfür sei insbesondere die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit wichtig.

Schlimmer wird's später

Marc Beise, Süddeutsche Zeitung, 09.02.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 4

Der Politiker Matthias Zimmer rät in einem Kommentar für Die Tagespost von der Einführung einer Vermögensabgabe im Zuge der Corona-Pandemie ab. Das Lastenausgleichsgesetz von 1952, welches oft als Vorbild dieser Abgabe herangezogen würde, sei zwar erfolgreich gewesen, doch in einer nicht mit der heutigen Situation vergleichbaren Zeit verabschiedet worden. Stattdessen empfiehlt er unter anderem, die Rahmenbedingungen für den privaten Vermögensaufbau zu verbessern.

Corona-Abgabe für Superreiche?

Matthias Zimmer, Die Tagespost, 24.01.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 3

Der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) fordert das Schaffen von Rahmenbedingungen für zukunftsfähiges Wirtschaften. Hierbei seien besondere Schwerpunkte auf ökologische, finanzielle und soziale Nachhaltigkeit zu legen. Die Rolle des Menschen müsse bei der Gestaltung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen zudem immer ein zentrale Rolle spielen. Jeder Einzelne müsse Subjekt und nicht Objekt wirtschaftlichen Handelns sein.

"Zukunftsfähig Wirtschaften" über die Pandemie hinaus!

Bund Katholischer Unternehmer (BKU), lifePR, 14.01.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 2

Nikolaus Piper stellt in der Rubrik „Pipers Welt“ der Süddeutschen Zeitung fest, dass das Vertrauen der US-Amerikaner in ihre Institutionen gesunken ist. Dies sei insbesondere auf Kampagnen rechter Gruppen zurückzuführen. Für die Sanierung der amerikanischen Staatsfinanzen sei Institutionenvertrauen jedoch von grundlegender Bedeutung. Hieraus würden Risiken für die gesamte Weltwirtschaft entstehen.

Vertrauen

Nikolaus Piper, Süddeutsche Zeitung, 07.01.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 1

Stephan Richter sieht für das Jahr 2021 trotz der andauernden Corona-Pandemie große Chancen. In einem Kommentar für den NDR beschreibt er, dass Bürger durch die erhöhte private Sparquote in einem Sommer mit weniger Einschränkungen den Konsum deutlich erhöhen könnten. Auch die fortschreitende Digitalisierung, angestoßen durch die Corona-Pandemie, könne Deutschland einen Schub verleihen.

Das Jahr 2021 lässt hoffen

Stephan Richter, NDR, 30.12.2020
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