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| 2021 – Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft |
Liebe Freundinnen und Freunde der Sozialen Marktwirtschaft,
in der Rubrik „Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft“ verweisen wir regelmäßig auf aktuelle Beiträge im Internet, die die Diskussion um die Soziale Marktwirtschaft bereichern - ohne dass sie immer die Position der Aktionsgemeinschaft wiedergeben. Die Wirtschaft und die Gesellschaft entwickeln sich stets weiter und bringen immer neue Fragen mit sich. Die Gestaltung der Wirtschaft für den Menschen und die Versöhnung der Bevölkerung sind wichtige Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft. Wie kann die Soziale Marktwirtschaft auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen eingehen, um ihre Ziele bestmöglich zu erreichen?
Mit unserer Serie „Nachdenken über die Soziale Marktwirtschaft“ möchten wir Ihnen Standpunkte präsentieren, welche diese Fragestellung adressieren. Die Serie soll hierbei nicht nur informieren, sondern auch insbesondere zum Nachdenken und Reflektieren anregen. Wir möchten Sie herzlich dazu einladen, mit uns über die Ausgestaltung der Sozialen Marktwirtschaft nachzudenken!
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 50
Johannes Pennekamp kommentiert die hohen Gewinne der deutschen Automobilhersteller. Diese seien vornehmlich auf Subventionen für Elektroautos zurückzuführen. Gleichzeitig würde die Ladeinfrastruktur in Deutschland viel zu langsam aufgebaut werden. Hierzu solle insbesondere auch die Automobilindustrie einen Beitrag leisten. Eine Förderung solcher Investitionen bei gleichzeitiger Verringerung der Kaufprämien für E-Autos sei der richtige Weg.
Täglich grüßt die Autoindustrie
Johannes Pennekamp, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 27.12.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 49
Malte Fischer und Cornelius Welp stellen den neuen Präsidenten der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, vor. Hierbei gehen sie auf den Werdegang und die Ansichten Nagels ein. Weiterhin ordnen die Autoren seine Rolle im EZB-Rat ein.
Ein pragmatischer Gegenspieler für Christine Lagarde
Malte Fischer und Cornelius Welp, WirtschaftsWoche, 10.12.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 48
Eine kürzlich erschienene Studie der Bertelsmann Stiftung zeigte, dass die Mittelschicht in Deutschland seit 1995 geschrumpft ist. Daniel Stelter legt in einem Kommentar im Handelsblatt dar, dass die Lage nicht so dramatisch sei wie von vielen beschrieben. Seit 2005 sei die Mittelschicht weitestgehend konstant groß geblieben. Die wichtigste Herausforderung sei, der unteren Mittelschicht, und insbesondere den Migranten in dieser, beste Möglichkeiten zum Aufstieg zu bieten.
Die deutsche Mittelschicht ist in Anbetracht starker Zuwanderung noch bemerkenswert groß
Daniel Stelter, Handelsblatt, 22.12.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 47
In einem neuen Policy-Paper des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) diskutieren Dominik Enste und Hans-Peter Klös das Zusammenspiel von Wachstum, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Die Soziale Marktwirtschaft biete alle Chancen, um den Umstieg zu einer nachhaltigeren Produktion erfolgreich zu gestalten. Innerhalb eines passenden institutionellen Rahmens könnten sich die Faktoren Wachstum, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sogar verstärken.
Wachstum, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit
Dominik Enste und Hans-Peter Klös, IW-Policy Paper Nr. 27, 01.12.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 46
Wolf Lotter und Daniel Dettling legen dar, was aus ihrer Sicht die Erfolgsfaktoren für eine öko-soziale Transformation in Deutschland sind. Um die richtigen Schritte in den wichtigsten Bereichen zu gehen, müsse der Innovationsgeist der Politik und der Bürger gestärkt werden. Die zunehmende Zukunftsangst sei insbesondere dann unbegründet, wenn der Staat einen innovationsfreundlichen Rahmen gestalte.
Wie die öko-soziale Transformation gelingen kann
Wolf Lotter und Daniel Dettling, Welt, 27.11.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 45
Unser Beiratsmitglied Stefan Kolev beschreibt in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung, wie neoliberale Ordnungspolitik den Weg aus der Krise ebnen kann. Die Ordnungspolitik müsse Fixpunkte schaffen, die eine stabile Wirtschaftsordnung garantieren. Hierfür nennt er vier Beispiele.
Mit neoliberaler Ordnungspolitik aus der Krise
Stefan Kolev, Süddeutsche Zeitung, 22.11.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 44
Kürzlich ging in Glasgow die 26. UN-Klimakonferenz zu Ende. Werner Eckert ist der Meinung, dass die Ergebnisse zwar nicht ausreichend seien, aber durch den eingeleiteten Ausstieg aus den fossilen Energien einen wichtigen Schritt darstellen würden. Jetzt sei insbesondere die Wirtschaft gefragt. Wenn die Industrieländer die Energiewende schaffen würden, würden sie ein wichtiges Signal an Länder wie China und Indien senden.
Nicht die schlechteste Klimakonferenz
Werner Eckert, tagesschau, 14.11.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 43
Michael Spence, Preisträger des Alfred-Nobel-Gedächtnispreises für Wirtschaftswissenschaften des Jahres 2001, erwartet auch bis in das Jahr 2022 hinein Lieferengpässe, die auch ein dauerhaft höheres Inflationsniveau bedingen könnten. Die Ursachen der Engpässen seien hierbei komplex und nicht nur pandemiebedingt. Um die Folgen solcher Engpässe künftig optimal einzudämmen, seien neue Modelle zur Berechnung von Lieferketten und deren Reaktion auf Schocks notwendig.
Engpässe wie im Krieg
Michael Spence, WirtschaftsWoche, 08.11.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 42
Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), vertritt die Auffassung, dass Deutschland nicht ausreichend auf Katastrophen vorbereitet sei. Dies habe die Flutkatastrophe im Sommer gezeigt. Weiterhin sei mit Katastrophen anderer Art zu rechnen. Um die Auswirkungen abzumildern, macht sie mehrere Vorschläge.
Schluss mit dem Sparen am Schutz der Bevölkerung!
Gerda Hasselfeldt, Welt, 02.11.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 41
Christina Kunkel spricht sich gegen ein Verbot von Kurzstreckenflügen aus. Zugreisen seien für viele Strecken keine echte Alternative. Zudem seien die Effekte auf den CO2-Ausstoß gering und zum Teil auch unklar, da die Bürger auch auf Autos umsteigen könnten.
Ein Verbot von Kurzstreckenflügen wäre falsch
Christina Kunkel, Süddeutsche Zeitung, 27.10.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 40
Johannes Pennekamp hält den starken Anstieg der Energiepreise nur für den Beginn einer Entwicklung, die im Zuge der Energiewende immer weiter voranschreiten wird. Kurzfristig seien hierbei Ausgleichszahlungen insbesondere für ärmere Haushalte notwendig. Längerfristig müssten weitere Ansätze erarbeitet werden, um auf den Weg zur Klimaneutralität nicht in eine Gesellschafts- und Energiekrise zu geraten.
Die Krise nach der Krise
Johannes Pennekamp, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.10.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 39
In den letzten Wochen stiegen die Energiepreise stark an. Björn Finke vertritt die Meinung, die EU solle als Gegenmaßnahme nicht auf sinkende Preise für Gas hinwirken, sondern Anreize schaffen, den Verbrauch von Gas zu senken. Dies sei auch im Rahmen des Green Deals ein passender Weg. Hierbei diskutiert er, welche Maßnahmen zielführend wären und welche nicht.
Den Verbrauch senken, nicht die Preise
Björn Finke, Süddeutsche Zeitung, 03.10.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 38
Die Wirtschaftswoche hat ein fiktives Interview mit dem ehemaligen Bundeswirtschaftsminister und -kanzler Ludwig Erhard geführt. Hierbei geht es nicht nur um die Rolle des Staates innerhalb der Wirtschaftspolitik, sondern auch um konkrete Fragestellungen aus der heutigen Zeit. Für die Antworten werden Reden und Werke Erhards zitiert.
Was hätte der Vater der Sozialen Marktwirtschaft zu den Problemen von heute zu sagen?
Bert Losse, Wirtschaftswoche, 04.10.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 37
Neben der Wahl des 20. Deutschen Bundestages und der Wahl des 19. Abgeordnetenhauses von Berlin gab es am vergangenen Sonntag in der Hauptstadt einen Volksentscheid zur Enteignung von großen Wohnungskonzernen. Hierbei stimmten 56,4 % der Bürger für eine Enteignung. Das Journalismus-Startup „Buzzard“ hat eine Sammlung von Pro- und Contra-Positionen erstellt, die dem Focus zur Verfügung gestellt wurde.
Volksentscheid in Berlin: Ist Enteignung von Immobilienkonzernen eine sinnvolle Idee?
Buzzard, Focus, 27.09.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 36
Nikolas Stihl zeigt auf, in welchen Bereichen aus seiner Sicht Veränderungen für eine zukunftsfähige und krisenfeste Wirtschaft notwendig sind. Die Corona-Krise habe wichtige Schwachstellen offengelegt. Um diese zu beheben, seien unter anderem Fortschritte in den Bereichen Lieferketten, Verwaltung und Katastrophenschutz notwendig.
Für den Aufschwung nach Corona müssen jetzt die Weichen gestellt werden
Nikolas Stihl, Welt, 19.09.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 35
Heike Göbel fordert die Rückkehr zu einer Wachstumspolitik. Trotz der verbesserten wirtschaftlichen Lage Deutschlands gebe es einige Problemfelder. Um die kommenden Herausforderungen zu meistern, sei eine Kursänderung in der Wirtschaftspolitik notwendig. Hierfür schlägt sie nicht nur Entlastungen für Unternehmen vor, sondern auch Reformen auf Arbeitnehmerseite, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken.
Zurück zur Wachstumspolitik
Heike Göbel, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.09.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 34
Fabian Billing stellt sechs Faktoren vor, die in Deutschland für die Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen von zentraler Bedeutung sein werden. In den kommenden Jahrzehnten stünden einige wichtige Umbrüche bevor, die von der jungen Bevölkerung auch schon antizipiert würden. Unter anderem seien größere Transformationen in Technologie, Arbeitswelt und Verwaltung notwendig, um auch in Zukunft ein auf vielen Ebenen erfolgreiches Land zu sein.
Unser Land braucht kreative Erneuerung – in sechs Disziplinen
Fabian Billing, WirtschaftsWoche, 08.09.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 33
Durch die steigende Impfquote in Deutschland können immer mehr Arbeitnehmer an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Derzeit gibt es eine Debatte darüber, ob Unternehmen den Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen dürfen. Hierzu möchten wir Ihnen jeweils eine Pro- und eine Contra-Position präsentieren:
Falsch verstandener Datenschutz
Varinia Bernau, WirtschaftsWoche, 01.09.2021
zum Pro-Artikel
Abfrage von Corona-Impfstatus: Eine persönliche Entscheidung, die den Arbeitgeber nichts angeht
Steffen Herrmann, Frankfurter Rundschau, 31.08.2021
zum Contra-Artikel
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 32
Jens Koenen kommentiert den Streik der GDL-Lokführer, der am Mittwochmorgen zu Ende ging. Er vertritt die Auffassung, dass der erneute Streik für größere Schäden sorge, die sich vor allem in der Zukunft zeigen würden. Neben Engpässen bei Lieferketten und erschwerten Reisen sieht er insbesondere das steigende Misstrauen als Gefahr an. Die Bahn sei ein wichtiger Faktor bei der Bekämpfung der Klimakrise, der durch Misstrauen innerhalb der Bahn und ihrer Kunden stark ausgebremst würde.
Vergiftete Stimmung in der Bahn-Belegschaft: Es wird lange dauern, die Wunden des Tarifstreits zu heilen
Jens Koenen, Handelsblatt, 20.08.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 31
Enzo Weber sieht in der Coronakrise eine Chance, aus Minijobs höherwertige Arbeitsplätze zu machen. Hierbei zählt er zunächst einige Probleme der Minijobs für die Volkswirtschaft auf. Der Staat könne aufgrund der aktuellen Lage leicht Anreize für Unternehmen schaffen, Arbeitsstellen über der Minijobgrenze auszuschreiben. Langfristig würden die Ausgaben durch eine deutliche erhöhte Wirtschaftsleistung ausgeglichen.
Neustart aus der Minijobkrise
Enzo Weber, Spiegel, 17.08.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 30
Helmut Martin-Jung warnt vor einer Spaltung der Bevölkerung hinsichtlich ihrer digitalen Kompetenzen. Eine neue Studie, die vom Wirtschafts- und vom Familienministerium gefördert wurde, habe gezeigt, dass gerade ältere Menschen nicht über ausreichende Kenntnisse verfügen würden. Diesem Missstand sei vor allem durch Bildung und Weiterbildung zu entgegnen. In Schulen müssten digitale Inhalte früh vermittelt werden und für ältere Menschen müsse es niederschwellige Weiterbildungsmöglichkeiten geben.
Die Schere geht auseinander
Helmut Martin-Jung, Süddeutsche Zeitung, 10.08.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 29
Stefan Winter relativiert die jüngsten Zahlen zur Inflation in Deutschland. Einige Preise, zum Beispiel für Kraftstoff, seien letztes Jahr wegen der Krise außergewöhnlich gering gewesen. Weiterhin würden wirtschaftliche Aufschwünge, wie sie in Europa zu beobachten sind, oft von Inflation begleitet. Die Aufgabe sei jetzt, einerseits eine zu starke Inflation und andererseits ein Abbruch des Aufschwungs zu verhindern.
Aufschwung unter Schmerzen
Stefan Winter, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 31.07.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 28
Im Jahr 2020 sahen die Jugendämter das Wohl von rund 60.000 Kindern innerhalb ihrer Familien in Gefahr. Frank Specht behauptet, dieser Höchststand müsse ein Weckruf sein. Die Politik müsse mehr daran setzen, ein reibungsloses Schuljahr zu ermöglichen. Gerade die Bezuschussung von Luftfiltern für Klassenräume sei viel zu spät gekommen. Der zunehmende Wegfall von Präsenzunterricht wiege insbesondere für leistungsschwächere Schüler schwer.
Deutschland versagt beim Schutz seiner Kinder
Frank Specht, Handelsblatt, 21.07.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 27
Christian Groß und Gert Wagner fordern eine verpflichtende Elementarversicherung, die Schäden, wie sie bei der kürzlichen Hochwasserkatastrophe aufgetreten sind, abdeckt. Hierbei diskutieren sie auch zwei wichtige Probleme, die im Zusammenhang mit einer solchen Versicherung aufträten. Erstens seien private Versicherer aufgrund geringer Versicherungsprämien selten bereit, solche Policen anzubieten. Zweitens könnten die Risikoprämien in Risikogebieten so hoch sein, dass viele Bürger sie nicht bezahlen könnten.
Elementarschäden müssen versichert sein
Christian Groß und Gert Wagner, Die Zeit, 20.07.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 26
Lisa Nienhaus vertritt die These, dass die Neuausrichtung des Inflationsziel der EZB auf 2% zu spät kommt. In Jahren niedrigerer Inflation hätte das neue Ziel eine stärkere Wirkung erreicht als in der aktuellen Lage mit Inflationsraten von über 2%. Dagegen begrüßt sie das Bestreben der EZB, durch Geldpolitik die Klimakrise zu bekämpfen, solange das vorrangige Ziel, die Bewahrung der Preisstabilität, weiter im Fokus bleibt.
Ein seltsames Kunststück
Lisa Nienhaus, Die Zeit, 09.07.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 25
Dorothea Siems warnt vor langfristig überhöhten Sozialausgaben. Einerseits seien die zusätzlichen Ausgaben zur Abfederung der Coronakrise richtig gewesen, andererseits seien auch in den kommenden Jahren enorm hohe Ausgaben zu erwarten, die das gesamte Sozialsystem gefährden könnten. Dies gelte insbesondere aufgrund der demographischen Entwicklung und dem damit einhergehenden Rückgang der Beitragszahler.
Unserem Sozialsystem droht der Kollaps
Dorothea Siems, Welt, 06.07.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 24
Christoph von Marschall bezeichnet den Umgang mit erhöhten Preisen für z. B. Strom, Auto und Fleisch durch CO2-Abgaben als die neue soziale Frage. Hierbei bemängelt er, dass es nur wenige konkrete Konzepte gebe, die sowohl für eine Verringerung des CO2-Ausstoßes sorgen würden als auch sozial verträglich wären. Er schlägt vor, die Einnahmen von CO2-Abgaben für eine Stärkung des Wissens, wie der private CO2-Verbrauch gesenkt werden kann, zu nutzen.
Was kosten Strom, Fleisch, Heizung, Auto? – Das ist die neue soziale Frage
Christoph von Marschall, Der Tagesspiegel, 28.06.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 23
Björn Finke begrüßt die finanziellen Corona-Hilfen der EU. Diese seien ein Zeichen für Solidarität und würden die europäische Integration verbessern. Dennoch müssten die Empfänger der Hilfen stärker kontrolliert werden. Dies sei bei anderen Hilfspaketen nur bedingt der Fall gewesen. Verstöße gegen Auflagen müssten geahndet werden, um die Anreize, eigenständig wettbewerbsfähig zu bleiben, beizubehalten.
Mehr Härte, bitte
Björn Finke, Süddeutsche Zeitung, 20.06.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 22
Harald Freiberger kritisiert die immer stärker aufkommenden Aufrufe zum Kauf bestimmter Aktien in Foren wie reddit. Die betreffenden Unternehmen seien oftmals wirtschaftlich schwach aufgestellt, weshalb solche Aktienkäufe einem Glücksspiel gleichkämen. Insbesondere junge Menschen würden bei solchen Hypes viel Geld verlieren, da sie die Konsequenzen ihrer Investitionen schlechter abschätzen könnten.
Ein perfides Spiel
Harald Freiberger, Süddeutsche Zeitung, 11.06.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 21
Victor Gojdka warnt vor einer Verstärkung der Macht der Organisation OPEC. Die Anzeichen hierfür seien zahlreich. Da die Beschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie abnehmen würden, würden mehr Flugzeuge und Schiffe gebraucht werden, wodurch der Ölverbrauch steigen würde. Weiterhin müssten westliche Öl-Konzerne ihre Emissionen in Zukunft senken, was auf die Konzerne der OPEC-Staaten nicht zutreffe. Zudem wären diese Konzerne auch bei sinkenden Öl-Preisen in der Lage, sehr profitabel Öl zu fördern.
Comeback des Kartells
Victor Gojdka, Süddeutsche Zeitung, 03.06.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 20
Herbert Fromme nimmt die deutschen Versicherer in die Pflicht. Durch die Pandemie seien, entgegen einiger Erwartungen, die Versicherungsprämien angestiegen. Gleichzeitig hätten die Unternehmen durch den Lockdown für deutlich weniger Schäden aufkommen müssen. Dennoch gebe es kaum Rückzahlungen oder andere Arten der finanziellen Entlastung der Beitragszahler. Dies trage nicht zu einer Verbesserung des Rufs der Branche bei.
Zurückzahlen, bitte
Herbert Fromme, Süddeutsche Zeitung, 31.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 19
Marc Beise vertritt die Auffassung, dass die Gefahr einer Übermacht von digitalen Konzernen gering sei. Dies läge insbesondere an gut funktionierenden Kartellbehörden. In letzter Zeit sei auch das Bundeskartellamt in Deutschland verstärkt gegen eine zu hohe Machtkonzentration vorgegangen. Dennoch gebe es Optimierungsmöglichkeiten. Diese beträfen insbesondere das verstärkte Zusammendenken von Wettbewerbs- und Verbraucherschutz sowie eine verbesserte Kooperation unterschiedlicher Wettbewerbsbehörden.
Die Kartellbehörden sind nicht machtlos
Marc Beise, Süddeutsche Zeitung, 27.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 18
Thomas Straubhaar behauptet, dass es im Zeitalter der Datenökonomie einige Argumente für mehr staatliche Eingriffe in die Wirtschaft gebe. Man müsse aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen den Staat stärker einbinden, um die Marktwirtschaft zu stärken. China habe durch seine Größe und die Menge an zur Verfügung stehender Daten einen Wettbewerbsvorteil in der digitalen Ökonomie, der ohne den Staat nicht auszugleichen sei.
Vormacht auf ewig? Wir müssen China mit den eigenen Waffen schlagen
Thomas Straubhaar, Welt, 19.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 17
Das deutsche Klimaschutzgesetz verstößt in Teilen gegen die Verfassung. Lukas Köhrer sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgericht einen Spagat für künftige Gesetze zum Klimaschutz. Einerseits müssten diese Gesetze die Freiheit der nachfolgenden Generationen schützen, andererseits dürften sie die Freiheit der Bürger heutzutage nicht zu stark einschränken. Hieraus folgert er, dass die Soziale Marktwirtschaft den optimalen Rahmen biete, um den Klimawandel zu bekämpfen. Durch das Etablieren eines klaren Regelwerkes würde der effiziente Weg zum Klimaschutz automatisch gefunden werden.
Die beste Klimaschützerin ist die Marktwirtschaft
Lukas Köhler, Welt, 06.05.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 16
Johannes Pennekamp stellt fest, dass die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland in die Kritik geraten sei. Einerseits würden einigen Menschen eine Wirtschaftsordnung nach chinesischem Vorbild fordern, andererseits würde die Forderung nach einem schwächeren Sozialstaat laut. Hierbei zeigt Pennekamp einige Stärken der deutschen Wirtschaft auf. Beispielsweise sei die soziale Ungleichheit in den letzten fünfzehn Jahren in Deutschland nicht gestiegen und die Produktivität in Deutschland deutlich höher als in China. Dennoch müssten die Systeme der sozialen Absicherung gestärkt und die Digitalisierung vorangetrieben werden. Letztlich müsse die Soziale Marktwirtschaft nur weiterentwickelt werden, um den Wohlstand Deutschlands zu sichern.
Soziale Marktwirtschaft in der Zange
Johannes Pennekamp, Die Zeit, 28.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 15
Uwe Jean Heuser kritisiert den Vorschlag des französischen Wirtschafts- und Finanzministers Bruno Le Maire, eine Grenzsteuer für Waren einzuführen, die von deren Ursprungsländern ohne Auflagen oder Steuern für den Klimaschutz produziert wurden. Auch wenn eine Angleichung der ökonomischen Maßnahmen gegen den Klimawandel auf globaler Ebene zu begrüßen sei, hätte diese Maßnahmen einige Nachteile. Insbesondere würden innereuropäische Industrien geschützt, die selbst einen zu geringen Beitrag zum Klimaschutz leisten würden. Insofern sei auch eine Betrachtung der Standards innerhalb der EU notwendig.
So wird Europa nicht grün, sondern arm
Uwe Jean Heuser, Die Zeit, 28.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 14
Elisabeth Dostert hebt die Stärke der deutschen medizinischen Forschung hervor. Diese sei bei der Erforschung von Impfstoffen gegen das Coronavirus eindrucksvoll hervorgehoben worden. Dennoch fehle es der Forschung in Deutschland an finanziellen Mitteln. Hierbei sei auch ein Mentalitätswandel notwendig. Die engere Verzahnung von Forschungsgruppen und Wirtschaftsunternehmen sei nicht verwerflich, sondern ein Schlüssel für den Erfolg.
Gruppensieg
Elisabeth Dostert, Süddeutsche Zeitung, 18.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 13
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig und das zugrunde liegende Gesetz für nichtig erklärt. Julia Löhr vertritt die Meinung, das Bundesverfassungsgericht hätte mit dieser Entscheidung keine inhaltliche Bewertung vorgenommen. Dies hätte zur Folge, dass die Parteien der Berliner Landesregierung, die SPD, die Grünen und die Linken, nun eine gesetzliche Verankerung auf Bundesebene anstreben würden. Eine Deckelung der Mieten würde jedoch den Mangel an bezahlbaren Wohnraum nicht beheben, sondern das Angebot an Mietwohnungen verringern. Die Nachverdichtung sei hingegen ein vielversprechender Lösungsweg
Ausgedeckelt
Julia Löhr, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15.04.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 12
Im dritten Teil der Fachkonferenz „Soziale Marktwirtschaft ökologisch erneuern“ der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Zentrum Liberale Moderne diskutierten Experten aus Wissenschaft und Politik über Lösungsansätze für die Herausforderungen des Klimawandels. Die Teilnehmer waren sich einig, dass der Staat regeln setzen müsse und insbesondere Staat und Markt sich in der Sozialen Marktwirtschaft nicht ausschließen würden. Über die richtige Balance zwischen Staat und Markt waren sie jedoch unterschiedlicher Auffassung.
Die gesamte Diskussion finden Sie hier:
Fachkonferenz
„Soziale Marktwirtschaft ökologisch erneuern“ Teil 3
Saskia Gamradt und Martin Schebesta, Konrad-Adenauer-Stiftung, 26.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 11
Lars Feld und Bruno Frey fordern in einem Beitrag in der Welt die Einführung der Rechtsform „Verantwortungseigentum“. Dieser Vorschlag wurde bereits von vielen Unternehmern eingebracht. Bei Verantwortungseigentum handele es sich um Unternehmen, die sehr ähnlich wie Familienunternehmen funktionieren würden, allerdings nicht von der Familie selbst, sondern von einer Verantwortungsgemeinschaft geführt würden. Diese Rechtsform habe mehrere rechtliche sowie unternehmerische Vorteile und würde die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland stärken.
VERANTWORTUNGSEIGENTUM
Diese Unternehmensidee ist besonders wertvoll für die soziale Marktwirtschaft
Lars Feld und Bruno Frey, Welt, 19.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 10
Elmar Nass, Professor für Christliche Sozialwissenschaften und gesellschaftlichen Dialog an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie, kritisiert die Dominanz politisch motivierter Manöver zu Ungunsten einer Orientierung an der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Die ausgeprägte Solidarität der deutschen Bevölkerung während der Pandemie sei das Resultat einer Irenik, wie sie die Soziale Marktwirtschaft vorsieht. Eine Ausrichtung der Märkte am Menschen stärke den Zusammenhalt im Volk. Somit sollten die wirtschaftspolitischen Maßnahmen in der Krise sowohl in Deutschland, etwa durch Anreize zur Öffnung der Gastronomie und es Einzelhandels, als auch auf europäischer Ebene an der Sozialen Marktwirtschaft ausgerichtet sein.
Ein Vater Unser für die Corona-Wirtschaft
Elmar Nass, Die Tagespost, 13.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 9
Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), betont, die soziale Ungleichheit sei während der Corona-Pandemie in Deutschland nicht gestiegen. Zwar sei bei den Markteinkommen die Ungleichheit größer geworden, jedoch gelte dies nicht für die letztlich entscheidende Verteilung der Haushalteinkommen. Dieser Befund sei dem funktionierenden Sozialstaat im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft zu verdanken. Daher sei der Sozialstaat, der insbesondere in Krisen in Verruf gerate, gerade jetzt schützenswert.
Die Soziale Marktwirtschaft hat sich auch im Sozialen bewährt
Michael Hüther, IW Köln, 10.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 8
Kathrin Werner vertritt in einem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung die Auffassung, das Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) könne bald zu größeren Problemen führen, da aufgrund dessen Ausnahmeregelungen viele Unternehmen trotz einer sehr schlechten finanziellen Lage nicht in die Insolvenz gegangen wären. Tatsächlich sei die Zahl der Insolvenzen im Jahr 2020 gesunken. Wenn die Regelungen des COVInsAG auslaufen, würde eine Pleitewelle drohen, die die Wirtschaft härter treffen könnte als es ohne den zusätzlichen gesetzlichen Rahmen der Fall wäre. Schließlich sei die Insolvenz auch immer eine Chance, größere wirtschaftliche Fehlschritte zu korrigieren.
Verloren zwischen Paragrafen
Kathrin Werner, Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 7
Gerald Braunberger warnt in einem Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor falschen Maßnahmen auf Seiten der Zentralbanken im Angesicht der erwarteten Inflation. Um die kommenden Herausforderungen zu meistern, sei es wichtig, geldpolitische Unterstützung nicht zur Regelmäßigkeit werden zu lassen. Schließlich sei die Sicherung der Preisniveaustabilität im Gegensatz zur Verfolgung bestimmter politischer Interessen eine grundlegende Aufgabe der Zentralbanken.
Das ungesunde Helfersyndrom der Geldpolitiker
Gerald Braunberger, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.02.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 6
Kürzlich fand ein Wirtschaftsgipfel zwischen dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und mehr als 40 Verbandsvertretern statt. Franka Welz nimmt für die tagesschau zu den Ergebnissen Stellung. Auch wenn noch keine Strategie zur weiteren Öffnung der Wirtschaft erarbeitet wurden, sei die Richtung klar. Sie rechnet damit, dass Altmaier die Vorschläge der Vertreter bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 03. März einbringen wird und somit eine Perspektive zur Öffnung liefern wird.
Vom "Hochsicherheitsminister" zum Türöffner
Franka Welz, tagesschau.de, 16.02.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 5
Marc Beise warnt in einem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung vor den langfristigen Folgen, die nach dem wirtschaftlichen Einbruch innerhalb des letzten Jahres drohen. Aufgeschobene Investitionen und der Verlust von Arbeitskräften würden den Unternehmen langfristig schaden. Um diese Schäden abzuwenden, sei es wichtig, dass der Staat das Vertrauen in die Wirtschaft stärke. Hierfür sei insbesondere die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit wichtig.
Schlimmer wird's später
Marc Beise, Süddeutsche Zeitung, 09.02.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 4
Der Politiker Matthias Zimmer rät in einem Kommentar für Die Tagespost von der Einführung einer Vermögensabgabe im Zuge der Corona-Pandemie ab. Das Lastenausgleichsgesetz von 1952, welches oft als Vorbild dieser Abgabe herangezogen würde, sei zwar erfolgreich gewesen, doch in einer nicht mit der heutigen Situation vergleichbaren Zeit verabschiedet worden. Stattdessen empfiehlt er unter anderem, die Rahmenbedingungen für den privaten Vermögensaufbau zu verbessern.
Corona-Abgabe für Superreiche?
Matthias Zimmer, Die Tagespost, 24.01.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 3
Der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) fordert das Schaffen von Rahmenbedingungen für zukunftsfähiges Wirtschaften. Hierbei seien besondere Schwerpunkte auf ökologische, finanzielle und soziale Nachhaltigkeit zu legen. Die Rolle des Menschen müsse bei der Gestaltung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen zudem immer ein zentrale Rolle spielen. Jeder Einzelne müsse Subjekt und nicht Objekt wirtschaftlichen Handelns sein.
"Zukunftsfähig Wirtschaften" über die Pandemie hinaus!
Bund Katholischer Unternehmer (BKU), lifePR, 14.01.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 2
Nikolaus Piper stellt in der Rubrik „Pipers Welt“ der Süddeutschen Zeitung fest, dass das Vertrauen der US-Amerikaner in ihre Institutionen gesunken ist. Dies sei insbesondere auf Kampagnen rechter Gruppen zurückzuführen. Für die Sanierung der amerikanischen Staatsfinanzen sei Institutionenvertrauen jedoch von grundlegender Bedeutung. Hieraus würden Risiken für die gesamte Weltwirtschaft entstehen.
Vertrauen
Nikolaus Piper, Süddeutsche Zeitung, 07.01.2021
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2021 - Nachdenken über Soziale Marktwirtschaft # 1
Stephan Richter sieht für das Jahr 2021 trotz der andauernden Corona-Pandemie große Chancen. In einem Kommentar für den NDR beschreibt er, dass Bürger durch die erhöhte private Sparquote in einem Sommer mit weniger Einschränkungen den Konsum deutlich erhöhen könnten. Auch die fortschreitende Digitalisierung, angestoßen durch die Corona-Pandemie, könne Deutschland einen Schub verleihen.
Das Jahr 2021 lässt hoffen
Stephan Richter, NDR, 30.12.2020
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